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In­si­der-In­for­ma­tio­nen

Gemäß Art. 4 Abs. 1 REMIT sind „Insider-Informationen in Bezug auf das Unternehmen oder auf Anlagen, die sich im Eigentum des betreffenden Marktteilnehmers oder seines Mutterunternehmens oder eines verbundenen Unternehmens befinden oder von diesem kontrolliert werden oder für deren betriebliche Angelegenheiten dieser Marktteilnehmer oder dieses Unternehmen ganz oder teilweise verantwortlich ist, effektiv und rechtzeitig bekanntzugeben. Zu den bekanntgegebenen Informationen zählen Informationen über die Kapazität und die Nutzung von Anlagen zur Erzeugung und Speicherung, zum Verbrauch oder zur Übertragung/Fernleitung von Strom oder Erdgas bzw. Informationen, die die Kapazität und die Nutzung von Flüssiggasanlagen, einschließlich der geplanten oder ungeplanten Nichtverfügbarkeit dieser Anlagen, betreffen."

Hinweise zur rechtzeitigen und effektiven Veröffentlichung sowie den Mindestanforderungen an die Veröffentlichung von Insider-Informationen finden Sie im Merkblatt 1/2014 der Bundesnetzagentur. Weitere Informationen zur Definition einer Insider-Information finden Sie ebenfalls in der Rubrik "Fragen und Antworten".

Personen, die gegen die Veröffentlichungspflicht von Insider-Informationen verstoßen (z.B. nicht, nicht richtige, nicht rechtzeitige Veröffentlichung), handeln gemäß § 95 Abs. 1c Nr. 2 bis 5 EnWG ordnungswidrig. Personen, die vorsätzlich beharrlich oft Insider-Informationen nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht unverzüglich nach Kenntniserlangung bekannt geben, können sich gemäß § 95b EnWG strafbar machen.

Stellt die Bundesnetzagentur einen Anfangsverdacht auf Begehung einer Straftat fest, gibt sie den Fall umgehend an die zuständige Strafverfolgungsbehörde ab. Ordnungswidrigkeitenverfahren führt die Bundesnetzagentur als zuständige Verwaltungsbehörde.

Plattformen für die Veröffentlichung von Insider-Informationen

Die Veröffentlichung von Insider-Informationen sollte grundsätzlich auf eine Art und Weise erfolgen, die eine bestmögliche Verbreitung der Informationen sicherstellt. Daher wird die Veröffentlichung von Insider-Informationen auf einer zentralen Plattform, die in der Lage ist dringende Marktmitteilungen (sog. UMM - Urgent Market Messages) zu aggregieren, als effektiv betrachtet. ACER hat auf seinem REMIT-Portal Plattformen aufgelistet, die für die Veröffentlichung von Insider-Informationen geeignet sind. ACER unterscheidet dabei Plattformen für den Strom- und für den Gasmarkt. Die Listen sind nicht abschließend und können bei Bedarf durch eine Mitteilung an ACER erweitert werden.

Die Veröffentlichung von Insider-Informationen kann weiterhin zusätzlich auf der eigenen Internetseite erfolgen.

Weitere Informationen und die Liste der Plattformen, die für die Veröffentlichung von Insider-Informationen geeignet sind, finden Sie im REMIT-Portal von ACER.

Aufschub der Veröffentlichung von Insider-Informationen

Art. 4 Abs. 2 REMIT sieht unter bestimmten Voraussetzungen einen Aufschub der Veröffentlichungspflicht vor. Die Inanspruchnahme eines solchen Aufschubs unterliegt der Meldepflicht gegenüber der Bundesnetzagentur und ACER. Hierzu ist die „Notification Platform“ von ACER zu nutzen. Die Information wird sodann automatisch an ACER und die jeweils zuständige nationale Regulierungsbehörde weitergeleitet. Eine zusätzliche Meldung an die Bundesnetzagentur ist somit nicht notwendig. Die Meldung kann dabei in englischer und deutscher Sprache oder nur in englischer Sprache erfolgen. Weitere Informationen über die Anwendung des Aufschubs gemäß Art. 4 Abs. 2 REMIT finden Sie im Merkblatt 2/2014 (pdf, 57 KB) der Bundesnetzagentur sowie in den aktuellen ACER-Leitlinien (Guidance).