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REMIT

Grundlage für die Aufgaben der Bundesnetzagentur im Bereich der Überwachung des Energiegroßhandelsmarkts bilden neben der Einrichtung einer Markttransparenzstelle für den Großhandel mit Strom und Gas bei der Bundesnetzagentur (MTS Strom/Gas) die neu eingefügten Befugnisse gemäß Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) zur Durchsetzung der Verordnung (EU) Nr. 1227/2011 über die Integrität und Transparenz des Energiegroßhandelsmarkts (englisch: Regulation on Wholesale Energy Market Integrity and Transparency; "REMIT").

Die Aufgaben der Bundesnetzagentur mit Bezug zur REMIT umfassen im Einzelnen:

  • Registrierung von Marktteilnehmern (Art. 9 REMIT)
  • Verfolgung von Verstößen gegen die Verbote von Insider-Handel (Art. 3 REMIT) sowie Marktmanipulation (Art. 5 REMIT)
  • Überwachung der Veröffentlichungspflicht von Insider-Informationen (Art. 4 REMIT)
  • Durchsetzung der Datenmeldepflichten an die europäische Energieregulierungsbehörde ACER (Art. 8 REMIT).

Registrierung von Marktteilnehmern

Gemäß Art. 9 REMIT müssen sich Marktteilnehmer, die ihren Sitz in Deutschland haben oder ansässig sind, bei der Bundesnetzagentur registrieren lassen. Weitere Informationen dazu finden Sie im Bereich "Registrierung".

Datenerhebung

Zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt die Bundesnetzagentur Handels- und Fundamentaldaten der Großhandelsmärkte für Strom und Gas. Dafür greift die Bundesnetzagentur auf die Datenerhebung der MTS Strom/Gas zurück. Diese erhält Ihre Daten größtenteils von ACER. Zusätzlich wird die MTS Strom/Gas auch selbst Daten sammeln. Weitere Informationen zur Datensammlung der MTS Strom/Gas finden Sie in deren Internetauftritt.

Ermittlung von Verdachtsfällen

Die Ermittlung von Anhaltspunkten für Verdachtsfälle erfolgt einerseits durch die ebenfalls bei der Bundesnetzagentur eingerichtete MTS Strom/Gas. Weitere Informationen dazu finden Sie im Internetauftritt der MTS Strom/Gas.

Zum anderen geht die Bundesnetzagentur Hinweisen auf mögliche Fälle von Insider-Handel oder Marktmanipulation gemäß REMIT nach. Solche Hinweise erhält sie u.a. von Marktteilnehmern, anderen nationalen Regulierungsbehörden, anderen Behörden wie z.B. der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), dem Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA), Handelsüberwachungsstellen oder ACER.

Durchsetzung der REMIT

Identifiziert die MTS Strom/Gas in ihrer Datenanalyse Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen die REMIT, so informiert diese umgehend die Bundesnetzagentur und gibt den Vorgang zur weiteren Verfolgung an diese ab. Die notwendigen behördlichen Untersuchungs- und Durchsetzungsbefugnisse zur Umsetzung der REMIT sind im EnWG normiert. Die Bundesnetzagentur kann alle notwendigen Ermittlungen führen, um einen Verstoß gegen Vorgaben der REMIT festzustellen. Die Art und die Höhe der Sanktionen für Verstöße gegen die REMIT sind ebenfalls im EnWG verankert. Demnach unterscheidet das EnWG je nach Verstoß zwischen Ordnungswidrigkeiten, welche die Bundesnetzagentur als zuständige Verwaltungsbehörde im Rahmen eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens verfolgt, und Straftaten, welche an die zuständige Staatsanwaltschaft abgegeben werden.

Die Bundesnetzagentur stimmt sich bei der Verfolgung von Verdachtsfällen sehr eng mit den weiteren Verfolgungsbehörden, wie der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und dem Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA), ab.

Stand: 15.01.2015