Navigation und Service

Konsultation zur Missbrauchsaufsicht im Bereich Stromerzeugung/-großhandel

Bundesnetzagentur und Bundeskartellamt veröffentlichen Entwurf eines Leitfadens.

Das Bundeskartellamt und die Bundesnetzagentur konsultieren aktuell die Entwurfsfassung des Leitfadens für die kartellrechtliche und energiegroßhandelsrechtliche Missbrauchsaufsicht im Bereich Stromerzeugung/-großhandel.

Der Leitfaden erläutert die Zielrichtung, die Regeln für die Anwendung und die Reichweite der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht auf dem Stromerstabsatzmarkt und behandelt Auslegungsfragen der Verordnung über die Integrität und Transparenz des Energiegroßhandelsmarkts in Bezug auf den Energiegroßhandel. Der Entwurf wurde von Bundesnetzagentur und Bundeskartellamt gemeinsam erstellt.

Schriftliche Stellungnahmen insbesondere von Unternehmen, Verbänden, Behörden oder wissenschaftlichen Instituten zum Entwurf des Leitfadens können bis 20. Mai 2019 an folgende E-Mail-Adressen gesandt werden: konsultation-leitfaden-missbrauchsaufsicht-strom@bundeskartellamt.bund.de und remit@bnetza.de.

Die Stellungnahmen gehen beiden Behörden zu und werden nach Abschluss der Konsultation veröffentlicht – sofern nicht anderweitig angegeben. Im Anschluss an die Konsultation wird der Leitfaden finalisiert und veröffentlicht.

Entwurfsfassung des Leitfadens für die Missbrauchsaufsicht Strom (pdf, 544 KB)