Konsultation zur Missbrauchsaufsicht im Bereich Stromerzeugung/-großhandel
Bundesnetzagentur und Bundeskartellamt veröffentlichen die eingegangenen Stellungnahmen zu der Entwurfsfassung des Leitfadens.
Das Bundeskartellamt und die Bundesnetzagentur haben die Entwurfsfassung des Leitfadens für die kartellrechtliche und energiegroßhandelsrechtliche Missbrauchsaufsicht im Bereich Stromerzeugung/-großhandel zur Konsultation gestellt und Unternehmen, Verbänden, Behörden und wissenschaftlichen Instituten bis zum 20. Mai 2019 um Stellungnahme gebeten.
Der Leitfaden erläutert die Zielrichtung, die Regeln für die Anwendung und die Reichweite der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht auf dem Stromerstabsatzmarkt und behandelt Auslegungsfragen der Verordnung über die Integrität und Transparenz des Energiegroßhandelsmarkts in Bezug auf den Energiegroßhandel. Der Entwurf wurde von Bundesnetzagentur und Bundeskartellamt gemeinsam erstellt.
Entwurfsfassung des Leitfadens für die Missbrauchsaufsicht Strom (pdf, 544 KB)
Insgesamt sind zwölf Stellungnahmen eingegangen. Wie in der Pressemitteilung zur Konsultation angekündigt, werden im Folgenden die eingegangenen Stellungnahmen veröffentlicht. Personenbezogene Daten in den Stellungnahmen wurden geschwärzt.
Stellungnahme des bdew – Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. (pdf, 654 KB)
Stellungnahme der EFET Deutschland (pdf, 391 KB)
Stellungnahme der EnBW Baden-Württemberg AG (pdf, 118 KB)
Stellungnahme der EPEX SPOT SE (pdf, 261 KB)
Stellungnahme der European Energy Exchange AG (pdf, 87 KB)
Stellungnahme der MVV Energie AG (pdf, 7 MB)
Stellungnahme der Nordpool Group (pdf, 70 KB)
Stellungnahme des Norwegian Water Resources and Energy Directorates (pdf, 38 KB)
Stellungnahme der RWE AG (pdf, 148 KB) / Kurzgutachten für die RWE AG (pdf, 944 KB)
Stellungnahme der Statkraft Markets B.V. (pdf, 192 KB)
Stellungnahme der Uniper Global Commodities SE (pdf, 162 KB)
Stellungnahme der Universität Bayreuth, Zivilrecht V (pdf, 424 KB)
